PRESSEMELDUNG

           Zwischen den 23. – 25. Mai 2011, hat der Verfassungsgerichtshof von Rumänien, als Präsidentschaft der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte, die Arbeiten des XV. Kongresses unter dem Thema „Die Verfassungsgerichtsbarkeit: Funktionen und Beziehungen zu den anderen öffentlichen Behörden” organisiert.
            An dem Kongress haben Vertreter aller 41 Verfassungsgerichte, Mitglieder der europäischen Konferenz, sowie Vertreter der Regional- und Sprachgruppen von anderen Verfassungsgerichten und ähnlichen Institutionen (Mitglieder des Büros der Weltkonferenz der Verfassungsgerichtsbarkeit) teilgenommen.
            Es haben auch Vertreter der rumänischen öffentlichen Behörden aus dem Rechtsbereich teilgenommen.
           Während der Eröffnungsveranstaltung der Kongressarbeiten, wendete sich Herr Traian Băsescu, Präsident von Rumänien, an den Teilnehmern.
            Der Kongress hat drei Plenarsitzungen umfasst, wie folgt:

           - I. Plenarsitzung mit dem Thema: Beziehung des Verfassungsgerichts zu Parlament und Regierung, unter dem Vorsitz Herrn Péter Paczolay, Präsident des Verfassungsgerichtshofs von Ungarn;
           - II. Plenarsitzung mit dem Thema : Die Beilegung von Organstreitigkeiten durch das Verfassungsgericht, unter dem Vorsitz Herrn Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts von Deutschland;
           - III. Plenarsitzung mit dem Thema: Durchsetzung der Entscheidungen des Verfassungsgerichts, unter dem Vorsitz Herrn Rui de Moura Ramos, Präsident des Verfassungsgerichts von Portugal.

           Die Arbeiten des Kongresses wurden durch eine Schlussfolgerungs-Sitzung beendet, in der Herr Emil Boc, Premierminister der Regierung von Rumänien, sprach.
            Am Ende des Kongresses wurde die Präsidentschaft der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte von dem Verfassungsgerichtshof von Österreich übernommen.

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