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XII. Kongress | |
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Willkommen auf der Webseite der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte. Geschaffen wurde diese Webseite durch den Schiedshof Belgiens in seiner Eigenschaft als Veranstalter des 12. Kongresses dieser Vereinigung. Die Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte wurde 1972 von den Verfassungsgerichten Deutschlands, Österreichs, Italiens und der Föderativen Republik Jugoslawien gegründet. Zumal im letzten Jahrzehnt sind zahlreiche weitere Verfassungsgerichte der Konferenz beigetreten. Zur Zeit umfaßt sie 34 europäische Verfassungsgerichte und ähnliche mit der Wahrung der Verfassungsmäßigkeit betraute europäische Institutionen. Ihr Entstehen verdankt die Konferenz der erklärten Absicht der Präsidenten mehrerer Verfassungsgerichte, im Bestreben, Erfahrungen über die Verfassungspraxis und Verfassungsrechtsprechung in einem gesamteuropäischen Kontext untereinander auszutauschen und einen regelmäßigen Kontakt miteinander zu pflegen, unter voller Wahrung der richterlichen Unabhängigkeit und in gegenseitiger Achtung regelmäßig Fachkonferenzen zu veranstalten. Das Hauptziel der Webseite besteht fürs erste darin, den elektronischen Zugang zu den verschiedenen Landesberichten, dem Generalbericht sowie den Berichten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften, die im Hinblick auf den Kongreß ausgearbeitet wurden, zu ermöglichen. Der dreijährlich tagende Kongreß ist das Organ, in dem die Vertreter der Vollmitglieder (dreiunddreißig Verfassungsgerichte) und eines assoziierten Mitglieds (ein Verfassungsgericht) eine wissenschaftliche Debatte zu einem Thema der Verfassungsrechtsprechung führen. Gleichzeitig werden Beobachter und Gäste zu den Besprechungen eingeladen. Das Thema des Kongresses, der vom 14. bis zum 16. Mai 2002 in Brüssel veranstaltet wird, lautet: "Die Beziehungen zwischen den Verfassungsgerichten und den übrigen einzelstaatlichen Rechtsprechungsorganen, einschließlich der diesbezüglichen Interferenz des Handelns der europäischen Rechtsprechungsorgane". Darüber hinaus findet der Besucher auf dieser Webseite interessante Informationen über die Vereinigung selbst. Er kann das Statut der Konferenz in den jeweiligen Amtssprachen der Vereinigung (Französisch, Englisch, Deutsch und Russisch) sowie im Niederländischen zur Kenntnis nehmen. Das Verzeichnis der Mitglieder der Konferenz - keine Staaten, sondern Verfassungsgerichte bzw. ähnliche Rechtsprechungsorgane europäischer Staaten - ermöglicht durch aktualisierte Links den Zugang zu den Webseiten mehrerer Verfassungsgerichten. Die vorliegende Webseite befindet sich noch in vollem Aufbau. Mehrere Dokumente können erst während bzw. nach Ablauf des Brüsseler Kongresses darin aufgenommen werden. Dies gilt insbesondere für den geschichtlichen Überblick, der anhand der Gelegenheitsansprachen anläßlich der feierlichen Eröffnungssitzung vom 14. Mai 2002 zusammengestellt werden soll, sowie für den Überblick über die Verwaltungsentscheidungen und wissenschaftlichen Beschlüsse, zu denen die Tagung führen soll. Wir hoffen, daß die Webseite zu einem
wachsenden gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Interesse an der
Verfassungsrechtsprechung beitragen darf, welche zweifelsohne als eine
der markantesten demokratischen und rechtsstaatlichen Garantien aus der
zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts zu bewerten ist.
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